Transfer-Workshop des BMFTR-Vorhabens „Rechtsformen für Datentreuhänder – ReFo_DaT“

Regulatorische Vorgaben wie auch die Zielsetzung einer nachhaltigen Etablierung am Markt legen Datentreuhändern eine rechtliche Selbstständigkeit ihrer Organisation nahe. Dies wirft zwangsläufig die Frage nach der passenden Rechtsform und ihrer konkreten Ausgestaltung auf. Diese Fragestellung wird im Rahmen des Workshops eingehender betrachtet.

In verschiedenen Sektoren und Datendomänen wird aktuell an der Entwicklung funktionsfähiger Datentreuhänder gearbeitet. Hierbei zeigt sich eine beeindruckende Vielfalt an unterschiedlichen Varianten von Datentreuhändern, Betreiberkonstellationen wie auch organisatorischen Ausgestaltungsformen und Governance-Ansätzen. Sowohl zur Einhaltung regulatorischer Vorgaben als auch zur nachhaltigen Etablierung von Datentreuhändern am Markt bietet sich die Option der rechtlichen Selbstständigkeit an. Die konkrete gesellschaftsrechtliche Ausformung rechtlich und organisatorisch selbstständiger Entitäten stellt jedoch eine komplexe juristische Herausforderung dar. Damit rücken Fragen der rechtlichen Eigenständigkeit, der Rechtsformwahl und der gesellschaftsrechtlichen Ausgestaltung in den Mittelpunkt des Interesses, insbesondere:

• Was spricht grundsätzlich für/gegen eine rechtliche Selbstständigkeit von Datentreuhändern?
• Welche allgemeinen und sektorspezifischen rechtlichen Rahmenvorgaben sind hierbei zu beachten?
• Welche Corporate Governance Prinzipien sind zu berücksichtigen?
• Welche Rechtsformen kommen grundsätzlich in Frage und welche Gestaltungsspielräume existieren bei der konkreten gesellschaftsrechtlichen Ausgestaltung?
• Sind spezifische Rechtsformvarianten besonders geeignet für Datentreuhänder?

Im Rahmen des BMFTR-Fördervorhabens ReFo_DaT – Rechtsformen für Datentreuhänder wurden existierende oder sich im Aufbau befindliche Datentreuhandprojekte im Hinblick auf ihre organisatorischen Strukturen, ihre gesellschaftsrechtliche Ausgestaltung, ihre Governance, ihre Betreiberkonstellationen und ihre Geschäftsmodelle untersucht. Projektziel ist die Erarbeitung von Entscheidungshilfen mit praxisnahen Hinweisen für den Aufbau von Datentreuhändern. Zum Projektabschluss veranstaltet das Vorhaben einen virtuellen Transfer-Workshop, bei dem die zentralen Ergebnisse des Projekts vorgestellt und mit der Datentreuhand-Community gemeinsam diskutiert werden sollen.