Datentreuhänder gelten als Schlüsselinstrument zur Erleichterung und Intensivierung des Datenteilens. Aktuell existieren in unterschiedlichsten Sektoren und Datendomänen zahlreiche Bestrebungen, funktionsfähige Datentreuhänder zu entwickeln. In der Praxis zeigt sich hierbei eine eindrucksvolle Vielfalt möglicher Ausgestaltungsoptionen und Betreiberkonstellationen. Für die nachhaltige Etablierung von Datentreuhändern am Markt gewinnt die Option der rechtlichen Eigenständigkeit zunehmend an Relevanz. Die konkrete gesellschaftsrechtliche Ausformung dieser Entitäten stellt dabei eine komplexe juristische Herausforderung dar, mit der sich im Aufbau befindliche oder bereits existierende Datentreuhandprojekte konfrontiert sehen. Faktisch fehlt es oftmals an Erfahrungswerten und gesicherten wissenschaftlichen Erkenntnissen zur optimalen Ausgestaltung solcher Datenintermediäre. Insbesondere die Herbeiführung eines angemessenen Interessenausgleichs zwischen den heterogenen, gegebenenfalls divergierenden Präferenzen und Bedürfnissen von Datennutzern, Datengebern und weiterer Stakeholder (und deren adäquate gesellschaftsrechtliche Abbildung in den Governance-Strukturen des Treuhänders) wie auch die Berücksichtigung spezifischer regulatorischer Anforderungen unterschiedlicher Sektoren und Datendomänen sind alles andere als triviale Aufgaben, die Datentreuhand-Gründerinnen und -gründer zu meistern haben.
An dieser Stelle kommt der Schnellcheck Rechtsformwahl (ReFo-Mat) ins Spiel, der vom BMFTR-Fördervorhaben ReFo_DaT entwickelt wurde und nun über DaTNet zur Verfügung gestellt wird. Der ReFo-Mat ist ein durch empirische Bedarfserhebungen und rechtswissenschaftliche Grundlagenanalyse gestütztes, webbasiertes, interaktives Frage-Antwort-Tool, das Datentreuhandprojekten eine automatisierte Entscheidungshilfe an die Hand gibt, welches ihnen eine Hilfestellung bei der Identifikation und Auswahl geeigneter Rechtsformen bieten und sie bei der Klärung gesellschaftsrechtlicher Ausgestaltungsmöglichkeiten bezüglich der Governance-Strukturen ihres Datentreuhänders unterstützen soll. Anhand eines vordefinierten Sets rechtsformrelevanter Leitfragen, welche unterschiedliche Phasen des Lebenszyklus und Aspekte des Geschäftsbetriebs eines Datentreuhänders abdecken (beispielsweise Gründung, mitgliedschaftliche Struktur, Geschäftsführung, Haftung, Unterhalt, Gewinnorientierung, Flexibilität/Anpassungsfähigkeit), stellt das Orientierungstool in Abhängigkeit des jeweiligen individuellen Anforderungsprofils dar, inwiefern einzelne Rechtsformen für das eigene Datentreuhandprojekt eher geeignet oder ungeeignet sind. Die Möglichkeit der Doppelgewichtung einzelner Leitfragen erlaubt hierbei eine Feinjustierung des Analyseergebnisses. Perspektivisch soll das Tool um Übersichtsdokumente zu einzelnen Rechtsformen mit weitergehenden Informationen sowie Mustersatzungen ergänzt werden. Auch wenn das Tool nur eine erste Orientierung bieten und keine Rechtsberatung durch einen professionellen Rechtsdienstleister ersetzen kann und soll, so kann es doch zur Vorstrukturierung einer tiefergehenden Auseinandersetzung mit Fragen der Rechtsformwahl und der Governance-Gestaltung dienen. Wenn Sie neugierig geworden sind und das Tool selbst ausprobieren wollen, finden Sie es hier.