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Rechtsformen für Datentreuhänder: Rechtsformwahl und -gestaltung
Sowohl regulatorische Anforderungen als auch die Zielsetzung einer nachhaltigen Etablierung am Markt legen Datentreuhändern oftmals eine rechtliche Selbstständigkeit ihrer Organisation nahe. Dies wirft zwangsläufig die Frage nach der Auswahl einer passenden Rechtsform und deren konkreter Ausgestaltung auf. Diese Frage wurde im Rahmen des Workshops näher beleuchtet.
Aktuell wird in verschiedenen Sektoren und Datendomänen an der Entwicklung funktionsfähiger Datentreuhänder gearbeitet. Die Praxis zeigt hierbei eine beeindruckende Vielfalt an unterschiedlichen Typen von Datentreuhändern, Betreiberkonstellationen, organisatorischen Ausgestaltungsformen, Governance-Ansätzen wie auch technologischen Herangehensweisen. Sowohl zur Erfüllung regulatorischer Anforderungen als auch zur nachhaltigen Etablierung von Datentreuhändern in der Praxis bietet sich die Option der rechtlichen Eigenständigkeit an. Die konkrete gesellschaftsrechtliche Ausgestaltung rechtlich und organisatorisch selbstständiger Entitäten stellt jedoch eine komplexe juristische Herausforderung dar. Damit rücken Fragen der Rechtsformwahl und der Ausgestaltung derselben in den Mittelpunkt des Interesses.
Im Rahmen eines 90-minütigen Workshops beleuchteten die Referenten Daniel Ostrovski, Christian Person und Hendrik Vormwald zentrale Fragen rund um die Rechtsformwahl für Datentreuhänder: Welche allgemeinen und ggf. sektorspezifischen rechtlichen Rahmenvorgaben sind zu beachten? Welche Corporate Governance Prinzipien sind zu berücksichtigen? Welche Rechtsformen kommen grundsätzlich in Frage und welche Gestaltungsspielräume existieren bei der konkreten gesellschaftsrechtlichen Ausgestaltung? Sind spezifische Rechtsformvarianten besonders geeignet für Datentreuhänder?
Darüber hinaus präsentierten die Referenten den Prototypen eines Online-Tools, das im Rahmen des BMFTR-Projekts ReFo_DaT – Rechtsformen für Datentreuhänder entwickelt wird, den „Schnellcheck Rechtsformwahl“. Dieses Tool eröffnet die Möglichkeit, sich schnell einen kompakten Überblick über Anforderungen, Vorgaben und Kriterien unterschiedlicher Rechtsformen zu verschaffen, um eine erste Abschätzung vornehmen zu können, welche Rechtsform möglicherweise für das eigene Datentreuhandprojekt geeignet sein könnte.
Nach einem 45-minütigen Impuls zu den aufgeworfenen Fragen konnten die Teilnehmenden im offenen Austausch eigene Erfahrungen, Annahmen oder Fragen einbringen und erhielten die Möglichkeit, sich hierüber mit anderen Projekten und Akteuren auszutauschen und zu vernetzen. Von diesen Möglichkeiten wurde während der Veranstaltung rege Gebrauch gemacht.